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Die Rechtskraftwirkung bei Klageabweisung als „derzeit unbegründet“, MDR 06/2025, S1
In der aktuellen Ausgabe der MDR setzen sich Hannah Hölzen und Enis Robert Dibrani, beides Wissenschaftliche Mitarbeiter am Institut für Prozess- und Anwaltsrecht und Doktoranden, mit der Reichweite der Rechtskraft bei einer Klageabweisung als "derzeit unbegründet" und ihrer weiteren Rechtsentwicklung auseinander. Hintergrund sind zwei Entscheidungen des BGH (BGH, Urt. v. 9.6.2022 – III ZR 24/21 sowie BGH, Urt. v. 9.12.2022 – V ZR 72/21), in denen der BGH die Reichweitenbestimmung neu justieren möchte.
